Einleitung

Unter Staatsleistungen werden auf dieser Seite nur die Zahlungen der Bundesländer verstanden, die auf (historischen) Gesetzen, Verträgen oder besonderen Rechtstiteln beruhen und  entsprechend Art. 140 Grundgesetz (in Verbindung mit Artikel 138 Absatz 1 der Weimarer Reichsverfassung) abgelöst, d.h. beendet werden sollen. Für diese Ablösung durch die Bundesländer hat der Bund ein Rahmengesetz zu formulieren, in dem die Grundsätze dieser Ablösung festgelegt werden. Diesem Verfassungsauftrag ist seit 1919 bis heute nicht entsprochen worden.

Dieses Portal ist in drei Bereiche unterteilt:

Daten & Fakten: Hier finden sich alle Zahlungen an Staatsleistungen der Bundesländer seit 1949. Sie werden insgesamt und getrennt nach katholischer und evangelischer Kirche aufgelistet, pro Kopf der Bevölkerung und pro Kirchenmitglied umgerechnet. Zudem sind hier die Zahlungen in der DDR von 1949 bis 1989 dargestellt, sowie die Zahlungen in Bayern und in Preußen von 1919 bis 1948, also seit Beginn des “Ablösebefehls” der Reichsverfassung. Diese Zahlen sind aktuell und werden jährlich aktualisiert.

In Geschichte & Recht sind Dokumente seit 1803 (Reichsdeputationshauptschluss) erfasst. Es werden die Texte aus Debatten, Staatskirchenrecht und  Konkordaten u.a.m. dargestellt, die sich mit Staatsleistungen befassen, sowie die politischen Diskussionen in der Weimarer Nationalversammlung 1919, im Reichstag 1924 etc. und auch der Vorentwurf zu einem Gesetz zur Ablösung der Staatsleistungen von 1921. Nacheinander – auf der Zeitachse von oben nach unten – gelesen ergibt sich vielleicht so etwas wie eine Geschichte der Staatsleistungen, in den zeitlichen Rahmenbedingungen. Diese Zusammenstellung ist erst vorläufig und noch unvollständig. Sie wird voraussichtlich erst  im Herbst 2011 ihre ‘endgültige Form’ haben, die dann jeweils aktualisiert wird.

Medien & Meinungen erfasst 1. Informationen für die Medien mit den unterschiedlichsten Darstellungen und Auffassungen zu den Staatsleistungen und ihrer Ablösung, denen man zustimmen mag oder eben auch nicht. 2. Gibt es einen Pressespiegel, in dem Auszüge aus der Berichterstattung aufgelistet werden und 3. gehören dazu auch TV-Beiträge zum Thema der Staatsleistungen, die als Video zur Verfügung stehen.

Das Portal ist im Aufbau begriffen und Mitte April 2011 online gegangen. Insofern sind die verschiedenen Rubriken unterschiedlich vollständig. Die Zahlen & Fakten sind aktuell, weitestgehend komplett und werden jährlich aktualisiert. Geschichte & Recht  steht noch relativ am Anfang und wird in den kommenden Monaten kontinuierlich ergänzt. Medien & Meinungen werden jeweils tagesaktuell zeitnah ergänzt.

Anregungen und konstruktive Kritik sind willkommen.

Wer sich für weitere Informationen, Zahlen und Statistiken zu den Religionsgesellschaften und weiteren Weltanschauungsgemeinschaften in Deutschland interessiert, wird sicherlich im Datenarchiv der Forschungsgruppe Weltanschauungen in Deutschland (fowid) fündig.

 

Das Standardwerk über Kirchen und Geld