Zahlungsstopp gefordert: EKD kritisiert Humanistische Union

evangelisch.de, 18.04.2011

Die beiden großen Kirchen in Deutschland haben nach Berechnungen der Humanistischen Union seit 1949 Staatsleistungen in Höhe von knapp 14 Milliarden Euro bekommen. Pro Jahr erhielten die evangelische und katholische Kirche von den Bundesländern derzeit rund 460 Millionen Euro, teilte die Humanistische Union am Montag in Berlin mit. Sie legte zugleich einen Gesetzentwurf vor, in dem alle Ansprüche auf Staatsleistungen für abgelöst erklärt werden sollen.

Die Forderung nach einem “Zahlungsstopp” klinge “wie ein Aufruf zum Rechtsbruch”, sagte der Finanzchef der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thomas Begrich, in einer ersten Reaktion. “Die Staatsleistungen sind verfassungskonform und in allen Bundesländern gesetzlich geregelt.” Die katholische Deutsche Bischofskonferenz wollte sich erst nach Prüfung der von der Humanistischen Union vorgelegten Zahlen äußern. (…)

Trotz Mitgliederrückgangs hätte sich bei den Staatsleistungen in den vergangenen 20 Jahren ein Zuwachs von knapp 60 Prozent ergeben, hieß es seitens der Humanistischen Union weiter. (…)

Begrich betonte, die Umsetzung der Ablösung als Verfassungsgebot sei eine politische Entscheidung. “Ein Zahlungsstopp wäre dagegen eine Aussetzung eines Verfassungsgebotes.” Diese Forderung sei schwer nachzuvollziehen. Gleichzeitig sagte er: “Einer Ablösung stehen die Kirchen nicht im Wege.”

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