Thema Verfassung

Johann Albrecht Haupt: Stellungnahme zum Kommissionsbericht der Grünen

Der Jurist Johann Albrecht Haupt, Mitglied des Beirats der Humanistischen Union, nimmt verschiedene Punkte des Abschlussberichts unter seine kritische Betrachtung, auch den Punkt VI. „Staatleistungen“, den er in zentralen Teilen kritisiert.

Verfassungswidrige Kirchensubventionen auf Rekordniveau

2016 erhalten die Großkirchen erstmals mehr als eine halbe Milliarde Euro an Staatsleistungen.
giordano-bruno-stiftung.de

Staatsleistungen: Gut aufgehoben

Das Verhältnis von Staat und Kirche in Deutschland ist nicht nur originell. Es ist auch wohl ausbalanciert. Allerdings leidet die Akzeptanz heute unter dem Glaubwürdigkeitsverlust der Kirche, der viele Ursachen hat. /
F.A.Z. / Von Professor Dr. Josef Isensee

„Lobbyismus und Transzendenz – Die teure Trennung von Staat und Kirche“

Der Westdeutsche Rundfunk hat sich am Sonntag, 14.8.2011 (11:05 bis 12:00 h) in einer Sendung auf wdr5 „Lobbyismus und Transzendenz – Die teure Trennung von Staat und Kirche“ auch mit dem Thema Staatsleistungen beschäftigt. / wdr5

Gerhard Czermak: Lexikonartikel “Staatsleistungen”

Artikel aus: Gerhard Czermak, Religion und Weltanschauung in Gesellschaft und Recht. Ein Lexikon für Praxis und Wissenschaft. Aschaffenburg 200

Reichskanzlei zur Wiedervorlage

Im Büro des Staatssekretärs in der Reichskanzlei wird ein Aktenvermerk zur Kenntnisnahme des übersandten Gesetzentwurf zur Ablösung der Staatsleistungen angelegt, dessen „Wiedervorlage“-Termine erst drei Wochen, dann drei Monate betragen und Ende Dezember 1924 enden.

RMI: Staatsleistungen sind besonderes Recht

Der Reichsminister des Innern, Dr. Karl Jarres (DVP), Stellvertreter des Reichskanzlers Dr. Wilhelm Marx (Zentrum), betont gegenüber dem Staatssekretär in der Reichskanzlei, dass die Staatsleistungen unter besonderem Verfassungsschutz stehen und nicht unter die Bestimmungen der 3. Steuernotverordnung fallen.

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