Thema Ablösebefehl

Bundestagsdebatte: Das künftige Verhältnis von Staat und Kirchen im Blick

Immer wieder wird von verschiedenen Initiativen und Politikern die Aufhebung der Staatsleistungen an die evangelische und die katholische Kirche gefordert. Aktuell hat sich an diesem Donnerstag, 28. Februar 2013, das Bundestagsplenum mit der Thematik befasst.
bundestag.de

Gerhard Czermak: Lexikonartikel “Staatsleistungen”

Artikel aus: Gerhard Czermak, Religion und Weltanschauung in Gesellschaft und Recht. Ein Lexikon für Praxis und Wissenschaft. Aschaffenburg 200

Laizisten Baden-Württemberg: Staatsleistungen sind abzuschaffen

Der Koordinationskreis Laizismus Baden-Württemberg – SPD-Mitglieder für die Trennung von Staat und Religion – betrachtet das Festhalten an den Staatsverträgen als “unselige Fehlentscheidung”. / hpd

Landesrechnungshof fordert Änderung der Kirchenverträge

Der Landesrechnungshof Schleswig-Holstein hat in seinem Jahresbericht 2011 erneut eine Anpassung der Kirchenverträge an die geänderten Verhältnisse gefordert. Die Staatsleistungen des hoch verschuldeten Bundeslandes könnten dadurch von 12 Mio. Euro auf bis zu 4 Mio. Euro gesenkt werden.

Brauns: Neubegründung von Staatsleistungen

Brauns erläutert die Auffassung der heutigen Staatskirchenrechtler, dass eine Neubegründung von Staatsleistungen zulässig sei. Diese Auffassung stehe allerdings im Widerspruch zu den Absichten der Verfassungsgeber, die eine endgültige finanzielle Trennung von Staat und Kirchen wollten. Durch die Ablösung dürfe allerdings nicht die Lebensfähigkeit der Kirchen in Frage gestellt werden.

Aufwertung der Staatsleistungen wie Hypotheken?

In einer maschinenschriftlichen Notiz (DIN A 5, ohne offiziellen Briefkopf) schreibt der Ministerialrat Schlüter vertraulich an den Reichskanzler und die Herren Reichsminister, ob die Staatsleistungen für Kirchengemeinden nicht fatalerweise wie Hypothekengläubiger behandelt werden könnten.

SL-Teil1: Aktuelle Zahlen

Staatsleistungen an die Kirchen, Teil 1: Aktuelle Zahlen. Insgesamt, pro Bundesland, pro Kirche, in der DDR.

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Das Standardwerk über Kirchen und Geld