DBK: Staatsleistungen
Die katholische Deutsche Bischofskonferenz hat Mitte November 2010 ihre Positionen zur „Kirchenfinanzierung“ dargelegt, auch zu den Staatsleistungen.
Geschichte und Recht
Historische Hintergründe zur Verflechtung von Staat und Kirchen
Haupt: Entwurf Grundsätzegesetz
Johann-Albrecht Haupt: Entwurf eines Gesetzes über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.
Haupt: Ewige Rente?
Johann-Albrecht Haupt: Seit neunzig Jahren fordert die Verfassung eine Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen.
Frerk: Ewige Rente?
Carsten Frerk stellt die gängige historische Begründung in Frage und konstatiert das Fehlen jeglicher rechtlicher wie moralischer Gründe für Staatsleistungen.
de Wall: Ewige Rente?
Heinrich de Wall: Die Staatsleistungen der Bundesländer sind als Geldzahlungen nicht an Gegenleistungen gekoppelt. Entschädigungslose Beendigung nicht zulässig.
Bundestag: Verfassungsauftrag
Auf die Anfrage des Bundestagsabgeordneten Raju Sharma hinsichtlich der Erfüllung des Verfassungsauftrages für ein Grundsatzgesetz des Bundes, antwortet die Bundesregierung, dass dafür derzeit kein Bedarf bestehe.
Droege: Legimitation?
Michael Droege erläutert, warum nach 1919 neu begründete Staatsleistungen eine Legitimation durch aus der säkularen Verfassung zu gewinnende Zwecksetzungen bedürfen.